Der Arbeitsschutz oder Arbeitnehmerschutz ist in der Bundesrepublik gesetzlich verankert. Dieses Konzept basiert auf der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber seinem Arbeitnehmer, die neben der Pflicht zur pünktlichen Entlohnung eine seiner Kardinalpflichten darstellt.

Darunter werden sämtliche Mittel, Maßnahmen und Methoden verstanden, die dazu geeignet sind, eine gesundheitliche Gefährdung der Arbeitnehmer an ihrem jeweiligen Arbeitsplatz abzuwenden und zu verhüten.

Der Arbeitsschutzbegriff geht bereits auf Maßnahmen des technischen und sozialen Arbeitsschutzes zurück, die im Preußen des frühen 19. Jahrhunderts – zunächst durch Friedrich Wilhelm III., später durch Bismarck – eingeführt und umgesetzt wurden.

Das System des Arbeitsschutzes in Deutschland

ArbeitsschutzUm den Schutz der Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz zu gewährleisten, existiert in der Bundesrepublik Deutschland ein sogenanntes duales System des Arbeitsschutzes. Einerseits fällt der Arbeitsschutz in den Aufgabenbereich spezieller Behörden des Bundes und der Länder. Dies sind im Wesentlichen die Regierungspräsidien, die Gewerbeaufsichtsämter, die Ämter für Arbeitsschutz, die Bundesagentur für Arbeit und die Unfallkasse des Bundes.

Andererseits sind jedoch auch die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, die Berufsgenossenschaften und die Unfallversicherung sachlich zuständig. Darüber hinaus müssen in den einzelnen Unternehmen personelle Voraussetzungen zur Durchsetzung von Maßnahmen des Unfallschutzes am Arbeitsplatz getroffen werden. Diese bestehen in der Regel in der Berufung von Fachkräften für Arbeitssicherheit (Sifa) und der Hinzuziehung eines Betriebsarztes (BA). Beide Instanzen fungieren als Stabsstellen, die den Unternehmer in Fragen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes beraten.

Ist Gefahr im Verzug, greifen sie unmittelbar ein. In Betrieben, in denen ein Betriebsrat existiert, sind sämtliche Maßnahmen des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes mitbestimmungspflichtig. Bei Fragen oder Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem betrieblichen Arbeitsschutz ist generell die Konsultation der entsprechend zuständigen AfA-Anwälte – Arbeitsrecht für Arbeitnehmer zu empfehlen!

Gesetze, Verordnungen und Richtlinien zum Arbeitsschutz

Im Einzelnen existieren eine Vielzahl deutscher Gesetze, Richtlinien und Verordnungen, die den betrieblichen Arbeitsschutz detailiert regulieren. Hierzu zählt zunächst das wichtige Arbeitsschutzgesetz mit seinen nachgeordneten Verordnungen wie der Arbeitsstättenverordnung, der Baustellenverordnung, der Betriebssicherheitsverordnung, der Bildschirmarbeitsverordnung, der Lastenhandhabungsverordnung, der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung, der Biostoffverordnung, der Gefahrstoffverordnung und diversen technischen Regeln.

Allerdings dürfen keinesfalls das Arbeitszeitgesetz und das Mutterschutzgesetz sowie das Jugendarbeitsschutzgesetz unberücksichtigt bleiben. Eine Reihe weiterer Gesetze und Verordnungen regelt die Sicherheit von Maschinen, Geräten und Produkten. Ferner existieren spezielle gesetzliche Regelungen zum Umgang mit radioaktiven Stoffen, Chemikalien und Röntgenstrahlen.

Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge

In Betrieben müssen ferner Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge getroffen werden. Diese sind ausschließlich durch Fachärzte für Arbeitsmedizin durchzuführen und beinhalten die Untersuchung der Arbeitsplätze auf Gefahrenpotentiale, die Empfehlung von Maßnahmen zur Optimierung des Gesundheitsschutzes und der Arbeitssicherheit, die Durchführung von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen zur Früherkennung von Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsstörungen, das Aussprechen von Empfehlungen zur Überprüfung von Arbeitsplätzen und die generelle Weiterentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes.

Empfehlung zur Einrichtung von Arbeitsschutzmanagementsystemen (AMS)

In Betrieben wird generell die Einrichtung eines Arbeitsschutzmanagementsystemes (AMS) empfohlen, um Arbeitsunfälle sowie arbeitsbedingte Verletzungen und Erkrankungen zu vermeiden und Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten an ihren Arbeitsplätzen einzuleiten. Hierzu existieren bereits zahlreiche Leitlinien und Standards. Für vorsätzliche oder fahrlässige Verletzungen des betrieblichen Arbeitsschutzes haftet der jeweilige Arbeitgeber gegenüber den Sozialversicherungsträgern für deren im Einzelfall entstandene finanzielle Aufwendungen.

Lesen Sie auch

Noch keine Kommentare vorhanden.

Sag' Deine Meinung!

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *